Artikel der Fachreihe ‘ ARBEITSRECHT ’
Urlaub nach gewonnenem Kündigungsschutzverfahren – wie weiter?
Ein Kündigungsschutzverfahren kann sich über einen langen Zeitraum erstrecken. Es kommt oft vor, dass die Kündigungsfrist bereits abgelaufen war, bis ein Gericht rechtskräftig feststellt, dass die Kündigung unwirksam war und das Arbeitsverhältnis fortbestand. Was passiert dann mit dem Urlaub? Was, wenn Urlaub bei einem zwischenzeitlich anderem Arbeitsverhältnis gewährt wurde? Ist letzterer anzurechnen? der Fall Eine [...]
variable Vergütung entfallen – Schadensersatz?
In vielen Arbeitsverträgen finden sich bezüglich der Vergütung Regelungen, wonach ein Grundgehalt (Fixum) bezahlt werden soll und hinzu noch ein variabel berechneter Entgeltanteil kommen soll. Was passiert nun, wenn aufgrund Organisationsänderungen durch den Arbeitgeber der variable Vergütungsanteil sich stark reduziert? Besteht ein Schadensersatzanspruch für Arbeitnehmer? Der Fall Ein Arbeitgeber vertreibt Versicherungsleistungen. Dabei arbeitet er im [...]
Die Frage nach der Schwerbehinderung
Im Rahmen von <a href=”http://sites.google.com/site/anwaltfehlberg/lexikon-des-arbeitsrechts/fragerecht”>Bewerbungsgesprächen</a> stellt sich oft das Problem, ob die Frage nach einer Schwerbehinderung zulässig ist und wie ein Bewerber hierauf reagieren darf (u.Umständen besteht ein Recht zur Lüge). Doch wie verhält es sich im laufenden Arbeitsverhältnis? Der Fall Ein befristet eingestellter Arbeitnehmer war schwerbehindert mit einem GdB von 60. Nach Insolvenzeröffnung über [...]
Der verspätete Zugang einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Ist ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt, ist er nach gewisser Zeit (siehe § 5 EntgFG) verpflichtet, dem Arbeitgeber eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zukommen zu lassen. Welche Rechte hat der Arbeitgeber bei verspäteter Vorlage der Bescheinigung? Der Fall Ein erkrankter Arbeitnehmer übersendet die Bescheinigung per Post und gibt hierbei die falsche Postleitzahl an. Deshalb kommt die Bescheinigung nicht [...]
Wegen Freundschaft gekündigt
Ein Mitarbeiter der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) war verwandt bzw. befreundet mit zwei Kundinnen der Verkehrsbetriebe, was für den Ausspruch einer Kündigung reichte. Hintergrund: Die Verkaufsstellen erhalten Blankofahrscheinrollen, mit denen Fahrscheine ausgedruckt werden. Restrollen werden zurückgegeben und in einem Tresor verwahrt. Für die Mitarbeiter der Verkaufsstellen besteht die Möglichkeit, in einem besonders gesicherten Schulungsraum die Herstellung [...]
Weihnachtsgeld trotz Kündigung
Noch gibt es in einigen Unternehmen die Zahlung von Gratifikationen wie Urlaubs- und Weihnachtsgeld. Manchmal stellt sich die Frage, ob Arbeitnehmer auch dann Anspruch auf Auszahlung haben, wenn deren Arbeitsverhältnis gekündigt wurde. Die Antwort – es kommt darauf an. Der Fall: Im Arbeitsvertrag findet sich die Klausel: „Der Anspruch auf Gratifikation ist ausgeschlossen, wenn sich [...]
Kündigungserklärung wirksam zustellen
Manch Kündigungsschutzverfahren ist schon gleich von Beginn an verloren, z.B. wenn die Kündigungserklärung dem betroffenen Empfänger nicht zuging. Doch nicht immer ist es erforderlich, dass dem Betroffenen die Kündigung persönlich übergeben wird. Manches Mal reicht die Übergabe an den Schwiegervater. Der Fall: Ein Arbeitgeber möchte das Arbeitsverhältnis mit einer Arbeitnehmerin beenden und versendet eine Kündigung [...]
Arbeitsverträge an neue Rechtsprechung anpassen spart Ärger und Geld
Wollen Sie drei Monatslöhne und mehr verschenken? Wenn nicht ,ist dieser Tipp wichtig für Sie. Der EUGH hatte vor einiger Zeit bestimmt, dass Urlaubsansprüche von langzeiterkrankten Arbeitnehmern nicht verfallen. Somit können langzeiterkrankte Arbeitnehmer unter Umständen über mehrere Jahre Urlaubsansprüche ansammeln, welche der Arbeitgeber bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses ausgleichen muss durch Zahlung. Doch nun gibt es [...]
7 Zeugnisformulierungen und was sie bedeuten
Arbeitnehmer haben einen Anspruch auf die Erteilung eines Zeugnisses. Dabei wird unterschieden zwischen einem einfachen Zeugnis und einen Arbeitszeugnis, welches sich auch auf Führungs- und Sozialverhalten bezieht. Wir wollen Ihnen einige Formulierungen vorstellen (Beispiele aus www.zeit.de) und zeigen, welche Gedanken dahinter stehen (können). Zeugnis 1 „Er erledigte alle Aufgaben pflichtbewusst und ordnungsgemäß.“ Von diesem Mitarbeiter [...]
Ausbildung ohne Karrieregarantie
Wenn ein Arbeitnehmer eine Weiterbildung auf Kosten des Arbeitgebers erfahren soll, welche ihn beruflich zu “Höherem” führen können “sollte”, regelt der Arbeitgeber meist – auch auf anwaltliche Empfehlung – unter welchen Bedingungen der Arbeitnehmer die Ausbildungskosten zurückzahlen soll. Was Arbeitgeber hierzu wissen sollten, zeigt der nachstehende Beitrag. Der Fall: Ein Arbeitnehmer wird vom Arbeitgeber für [...]